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Gruppe PankowWiderstand gegen Kriegspolitik, Sozialkahlschlag und Demokratieabbau", das ist das Motto der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) auch in Prenzlauer Berg, Weissensee und Pankow. Als Territorialgruppe der Berliner DKP leisten wir unseren Beitrag zur Stärkung der auserparlamentarischen Bewegung auch hier im Verwaltungsbezirk Pankow. Hier wollen wir den Menschen Argumente an die Hand geben gegen die Demagogie der Herrschenden. Versammlungen / Veranstaltungen / Debatten:
Aktionen
Luxemburg-Liebknecht-Ehrung in Berlin 2012 - RückblickBei strahlendem Sonnenschein fand die Demonstration im Rahmen der LL-Ehrung am 15.01.2012 zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde statt. An der Demo beteiligten sich zwischen 9- und 10.000 Menschen.
Am Tag zuvor fanden wieder zahlreiche Veranstaltungen statt - so die Rosa-Luxemburg-Konferenz der jungen Welt und natürlich die traditionelle Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Veranstaltung der DKP Gegen Zerschlagung und Chaos - Berliner Bündnis für den Erhalt der S-Bahn20 000 für neues VolksbegehrenAngesichts des strukturellen Chaos bei der Berliner S-Bahn durch Komplettausfall und anhaltenden Personalmangel bekommt ein neues Berliner Volksbegehren in der Endphase vor der ersten Stufe einen erfolgsträchtigen Schub. Nach den letzten großen Sammelaktionen am S-Bahnhof Warschauer Straße sollten dem Senat am 23. Dezember, nach Redaktionsschluss, mindestens 20 000 gültige Unterschriften übergeben werden. "Rettet die Berliner S-Bahn!" wendet sich gegen Privatisierung und Ausplünderung durch jahrelangen Belegschaftsabbau, Bahnhöfe ohne Aufsichtspersonal, ungenügende infrastrukturelle Sicherheitswartung und Fahren auf Verschleiß. "Wir sind sehr gut dabei: Wir haben bereits 20 000 Unterschriften zusammen", sagt Rouzbeh Taheri, der Sprecher des S-Bahn-Tisches. Täglich kämen 500 bis 1000 dazu, um das Quorum an gültigen Stimmen zu sichern. Unterstützt den Aufruf zur Aufhebung des KPD Verbotsurteils!Zwischen dem 50. und dem bevorstehenden 55. Jahrestag der Verkündung des KPD-Verbotsurteils am 17. August haben antikommunistisch geprägte Bundestagsmehrheiten - wie schon in vorhergehenden Wahlperioden - zweimal Forderungen der IROKK, der DKP und der Bundestagsfraktion der Partei "Die Linke" nach Aufhebung des KPD-Verbotsurteils und Rehabilitierung der politisch Verfolgten in der alten Bundesrepublik abgelehnt.
Fukushima mahnt: Alle AKWs abschalten!Die Reaktorkatastrophe von Fukushima hat erneut gezeigt: Atomkraft ist unbeherrschbar und birgt ein tägliches, tödliches Risiko. Hunderttausende gehen deshalb in diesen Monaten bundesweit auf die Straße und fordern entschieden den Atomausstieg. Die Bundesregierung aber will erst im Juni beschließen, welche Konsequenzen sie aus Tschernobyl und Fukushima zieht – offiziell auf Basis eines Sicherheitschecks aller AKW. Doch in Wahrheit wird der öffentliche Druck bestimmen, ob jetzt endlich Schluss mit der gesamten Atomindustrie ist, die acht derzeit abgeschalteten Reaktoren endgültig stillgelegt werden und die restlichen ihnen folgen. Volksbegehren Unser WasserThomas Rudek, Sprecher des Volksentscheids zur Offenlegung der geheimen Wasserverträge zur Kandidatur der DKP in BerlinDer erfolgreiche Wasser-Volksentscheid wurde von Anfang an von der DKP mit aller Kraft unterstützt. Wenn es eine Partei in Berlin gibt, die sich vorbehaltlos für die öffentliche Daseinsvorsorge einsetzt und gegen Profite und Gewinne von Heuschrecken und Konzernen kämpft, dann ist das die DKP! Darum sollten alle Gegner der Privatisierung dafür sorgen, dass die DKP genügend Unterschriften erhält, damit sie bei den Wahlen antreten kann. Denn ohne die DKP wird es im Parteienspektrum nicht den notwendigen Druck geben, um die Daseinsvorsorge zu retten! Presserklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Berlin zum Wasser-Volksentscheid in Berlin vom 14. Februar 2011Erfolgreicher Wasser-Volksentscheid in Berlin: Der nächste Pflock im Kampf gegen Privatisierung ist gesetzt. Alle politischen Ablenkungsmanöver durch den Berliner Senat konnten es nicht verhindern: Am gestrigen Tag haben mehr als ein Viertel der Wahlberechtigten Berlinerinnen und Berliner für das Volksgesetz „Unser Wasser“ gestimmt und somit für die bedingungslose Offenlegung der Geheimverträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe inklusive aller Beschlüsse und Nebenabsprachen. Das Volksgesetz tritt somit in Kraft und nach dem erfolgreichen Wasser-Volksbegehren vor wenigen Monaten wurde ein weiterer Pflock im Kampf gegen die Enteignung öffentlichen Eigentums durch die Konzerne RWE und Veolia gesetzt. Steigende Wohnkosten? Es reicht!Steigende Mietkosten in Berlin haben dazu geführt, dass Berliner Haushalte inzwischen bis 41 % (!) ihres Einkommens für die Wohnung ausgeben müssen. (3) Am härtesten davon betroffen sind Erwerbslose, Niedriglohn-Beschäftigte, Familien mit Alleinverdienern, Rentner und Jugendliche. Insbesondere im S-Bahnring ist eine Wohnung für viele Menschen aus diesen Gruppen mittlerweile unerschwinglich. Die Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer (SPD) sagt: "Es gibt kein Grundrecht für Berliner Mieter auf Wohnraum in der Innenstadt!". Das ist eine Kampfansage gegen die Mehrheit der Berliner Mieter, auf die es nur eine Antwort geben kann: Widerstand gegen ein Berlin der Reichen! ALG II, Hartz IV und 1 Euro-JobsSehr viele Alg-II-Bescheide sind falsch. Eine Prüfung ist dringend zu empfehlen. Informationen und Musterwidersprüche gibt es u.a. auf den Seiten der Gewerkschaft verdi Die hier aufgeführte Liste an Links ist unvollständig! Für den Inhalt der verlinkten Seiten oder die Richtigkeit der darin gegebenen Informationen kann diese Redaktion keinerlei Verantwortung übernehmen. Suche
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